Welchen Stellenwert hat für Sie der Elbe Day?

Torgauer Zeitung vom 20. April 2009

Nordsachsen (TZ). Für die Menschen der Torgauer Region ist der Elbe Day eine feste Größe im Veranstaltungskalender. Die vielfältigen Angebote bieten etwas für alle Interessen und beinahe jeden kulturellen Geschmack. Aber wie nehmen Nicht-Torgauer den Tag wahr, spielt er für sie eine Rolle oder ist er gar nicht von Belang. Die TZ fragte bei Menschen nach, die beispielsweise in Torgau arbeiten, aber auswärts wohnen oder als Kreisräte regelmäßig an die Elbe kommen.

Lutz Biedermann, Oschatz, Fraktionsgeschäftsführer der FDP im Kreistag: Der Elbe Day ist natürlich mehr als ein Stadtfest. Das Datum ist geschichtsträchtig, das ist bekannt. Allerdings war ich noch nie selbst beim Elbe Day. Ich kann mir aber gut vorstellen, das beim Jubiläum im kommenden Jahr nachzuholen.

Parteiengezänk um Schülerbeförderung

Torgauer Allgemeine Zeitung vom 28. März 2009

vom Redakteur Sebastian Stöber

Torgau/Nordsachsen (TZ). Ein Thema wurde zum Streitpunkt in der letzten Kreistagssitzung, das eigentlich als geklärt galt. Die Neuregelung der Schülerbeförderungskosten löste eine Diskussion aus, die weniger auf alternative Lösungsansätze denn auf Punkte im Landtagswahlkampf abzuzielen schien. Denn eigentlich lag der Beschlussvorlage ein Kompromiss zugrunde, bei dem sowohl Eltern als auch die Finanzexperten der Kreisbehörde angedeutet hatten, damit leben zu können. Verschiedene Abstimmungsrunden hatten bereits dazu getagt. „Wir haben eine Satzung zu beschließen, die besser ist, als die beiden vorhergehenden der Altkreise“, warb CDU-Fraktionsvorsitzender Albert Pfeilsticker um Zustimmung. Zwar würden die Eltern mit 680 000 Euro belastet, der Kreis trage im Gegenzug jedoch rund drei Millionen Euro. Zudem beinhalte die Satzung weitere Verbesserungen wie den Beilroder Sonderstatus und eine geringere vorgeschriebene Mindestentfernung zwischen Schülerwohnort und Bushaltepunkt.

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Haushalt des Landkreises Nordsachsen 2009

Zum beschlossenen Haushalt für das Jahr 2009 im Landkreis Nordsachsen erklärt Bernd Biedermann, finanzpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Kreistag Nordsachsen und Direktkandidat der FDP für den sächsischen Landtag im Wahlkreis 33 (Torgau- Oschatz):  

 

Der Haushalt offenbart mit aller Schonungslosigkeit den Fehler der Kreisreform 2008. Die finanzielle Situation kann niemanden überraschen, der in der letzten Wahlperiode Verantwortung hatte. Insbesondere diejenigen, die sich mit aller Macht für die Vereinigung der beiden ärmsten Kreise aussprachen, wussten über die Situation. Das waren der Landtagsabgeordnete der Region Torgau- Oschatz und jetziger Umweltminister Frank Kupfer, der CDU- Kreisrat und Oberbürgermeister der Stadt Oschatz, Andreas Kretschmar und der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im alten Kreistag Torgau- Oschatz und im jetzigen Kreistag Nordsachsen, Albert Pfeilsticker.

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Ablösevertrag mit der Sparkasse Leipzig

Zum Ablösevertrag zwischen dem Landkreis Nordsachsen und der Sparkasse Leipzig erklärt Bernd Biedermann, finanzpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Kreistag Nordsachsen und Direktkandidat der FDP für den sächsischen Landtag im Wahlkreis 33 (Torgau- Oschatz):  

 

 

Jetzt zahlt der Landkreis für die Pleite der früheren Sparkasse Torgau- Oschatz. Die Verantwortlichen, insbesondere der damalige Vorstand, mit dem Vorstandsvorsitzenden Robert Stadler wurden nie zur Verantwortung gezogen.

Die Anzeige der beiden damaligen Torgau- Oschatzer Kreisräte Lutz und Bernd Biedermann wegen Untreue des Vorstandsvorsitzenden wurde von der Staatsanwaltschaft, ohne Akteneinsicht, niedergeschlagen.

Damit sind die Chancen für zivilrechtliche Schadensersatzforderungen nahezu Null. Als Konsequenz fordern wir, dass in allen Geschäftsführerverträgen der Gesellschaften bei denen der Landkreis beteiligt ist, klare Haftungsregeln verankert werden. Gleichzeitig fordern wir, dass Geschäftsführerverträge analog den von der Bundesregierung aufgestellten Regeln vom gesamten Aufsichtsgremium gebilligt werden müssen.

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Wie stehen Sie zur Öffentlichkeit von Kreistagsausschüssen?

Torgauer Zeitung vom 19. März 2009

vom Redakteur Sebastian Stöber

Nordsachsen (TZ). Sollen die beratenden Ausschüsse des nordsächsischen Kreistags öffentlich tagen oder nicht? Diese Frage hat zuletzt einige Kontroversen heraufbeschworen. Schlussendlich wurde ihre Klärung auf den Juni verschoben. Die Torgauer Zeitung hörte sich unter Mitgliedern des Kreistags um.

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Schluss-Strich kostet 21 Millionen

Oschatzer Allgemeine Zeitung vom 26. Februar 2008

Nordsachsen will Streit zu ehemaliger Kreissparkasse Torgau-Oschatz per Ablösevertrag beenden

Torgau-Oschatz/Nordsachsen. Rund 100 000 Euro laufen derzeit monatlich beim Landkreis Nordsachsen wegen eines Rechtsstreites mit der Sparkasse Leipzig auf. Grund der gerichtlichen Auseinandersetzungen ist die Übernahme der angeschlagenen Sparkasse Torgau-Oschatz im Jahr 2004. Der Streit soll möglichst bald ein Ende haben, sind sich die Mitglieder des Finanzausschusses Nordsachsen einig.
Das Leipziger Kreditinstitut an der Pleiße bekam die Kreissparkasse Torgau-Oschatz im Jahr 2004 quasi aufs Auge gedrückt. Grund: In Oschatz und Torgau waren Defizite in dreistelliger Millionenhöhe aufgelaufen. Ein Sanierungsvertrag wurde geschlossen, der beinhaltete, dass die Kommune (damals der Landkreis Torgau-Oschatz) an den Verlusten beteiligt wird, wenn diese eine bestimmte Höhe übersteigen.

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Landkreis kauft sich frei

Torgauer Zeitung vom 27. Februar 2009

Nordsachsen (TZ/seb). Für 20,706 Millionen Euro will sich der Landkreis aus dem laufenden Rechtsstreit mit der Sparkasse Leipzig herauskaufen. Der Finanzausschuss des Kreistags hat der entsprechenden Ablösevereinbarung am Dienstag bereits zugestimmt. Die endgültige Entscheidung fällt am 25. März der Kreistag.

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Schrittweise zum Nulltarif

Torgauer Zeitung vom 24. Februar 2009

Nordsachsen (TZ/seb). Die LINKE im Kreistag nimmt erneut Anlauf, den Elternanteil für die Schülerbeförderung schrittweise auf null zu setzen. Während die SPD/Grüne-Fraktion Zustimmung signalisiert, kritisiert die CDU im Kreis den Vorstoß als Politik der Geschenkversprechen, obwohl absehbar sei, dass die öffentliche Hand künftig eher weniger denn mehr Geld zur Verfügung hat.

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Konkrete Idee für das TGZ fehlt

Torgauer Zeitung vom 14.11.2008

 

Torgau (TZ/seb). "Wir sind noch nicht so weit, konkrete Aussagen zu treffen." Mehr konnte der Finanzbeigeordnete Kai Emanuel am Mittwoch nicht zur Zukunft des Technologie- und Gründerzentrums Torgau sagen. Kreisrat Lutz Biedermann (FDP) hatte das Thema im Finanzausschuss des Kreistags angerissen. Er wollte wissen, ob und wie das TGZ künftig in die Wirtschaftsförderung des Landkreises Nordsachsen eingebunden werden soll. Mitte 2007 hatte sich der Torgau-Oschatzer Kreistag für den Erhalt des TGZ ausgesprochen und Unterstützungsmittel freigegeben.

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